#TTIP – transatlantische Freihandelsabkommen USA und EU

Das #transatlantische #Freihandelsabkommen (#TTIP) zwischen den den #USA und der #EU – in der Diskusionsrunde beim #Wirtschaftsbeirat #Bayern.

Geburtshaus  des  F.D.  Pastorius - Pastoriushaus-Sommerhausen-Weingut-Steinmann

Geburtshaus des F.D. Pastorius – Pastoriushaus-Sommerhausen-Weingut-Steinmann

Das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen den USA und der EU wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert, mit seinen Für und Wider. Dies nahm der Wirtschaftsbeirat Bayern – Würzburg / Schweinfurt- zum Anlass dieses Thema mit dem Generalkonsul William (Bill) E. Moeller III und Prof. Dr. Winfried Bausback – Bayerischer Staatsminister der Justiz-, Präsident Manfred Nüssel – Deutscher Raiffeisenverband- und Dirk Pollert – Hauptgeschäftsführer Wirtschaftsbeirat der Union e.V. zu diskutieren.

Schon immer wurde das Geburtshaus des F.D. Pastorius zum Anlass genommen, um wichtige geschichtliche Ereignisse und die Beziehung zwischen der alten und neuen Welt ins Gedächtnis zu rufen und zu beleuchten. So wurde 1983 das Jubiläumsjahr „300 Jahre 1. Deutsche Einwanderung nach Amerika“ auf präsidialer Ebene in den USA, Deutschland und Bayern (Sommerhausen/Würzburg) feierlich begangen, um an die langjährige Beziehung zwischen Deutschland und Amerika zu erinnern. Das Geburtshaus von F. D. Pastorius stellt somit die Wurzel der langjährigen Beziehung unserer beiden Nationen, Deutschland und Amerika, dar.

1683 gründete F. D. Pastorius die erste deutsche Ansiedlung „Germantown“, welche heute ein Stadtteil von Philadelphia ist. Bereits 1688 verfasste er die erste Protestschrift gegen die Sklaverei und ihm zu Ehren hat man auch ein Bildnis in das Deckenrelief des Capitols von Washington eingefügt. Seit dieser Zeit prägen Deutsche die Geschicke in Amerika wesentlich mit.

Aus diesem Grund und Anlass möchte der Wirtschaftsbeirat der Union e.V. Würzburg/Schweinfurt an dieser Stelle das kontovers diskutierte und aktuelle Thema TTIP aufgreifen.

us-Generalkonsul-vdpp Steinmann -StM-Bausback -Bm-Steinmann

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Prof. Dr. Winfried Bausback führte seine Redae aus Sicht Bayerns aus.

Wichtige Punkte seiner Ausführung aus der Sicht Bayerns sind Schuldenkrise, Zoll, nicht tariferen Handelshemmnisse und Kosten Doppelprüfung/Zulassung.

Der Wertschöpfungszuwachs beiter beträge 1,6 Mrd € mit 19.500 Arbeitnehmern in Bayern. Voraussetzung für das Zustandekommen des bilaterales Abkommens, welches erst von der Eu Parlament und dann von den Nationalstaaten ratifiziert werden müsste, ist ein ausgewogenes Abkommen. Ausgewogen in den Bereichen Datenschutz, Umweltschutz, Verbraucherschutz so bei den chlorierten Hähnchen und bei dem Hormonfleisch, welches durch die WHO erlaubt ist und somit die USA die Möglichkeit haben das Land auf Schadensersatz zu verklagen, das dieses Hormonfleisch nicht einführen möchte. Wobei die EU verlangt, dass Salat in chloriertem Wasser eingetaucht werden muss.

Die Justizsysteme USA und EU

Die Justizsysteme müssen einen ausgewogenen Schutz für Investoren geben. Der Investorenschutz ist elementar wichtig bei diesem Abkommen und beruht auf Wechselseitigkeit. Die Investitionsabkommen müssen Schutzrechte rechtsklar beinhalten – Schiedsgerichte. Diese Schiedsgerichte brauchts nach Prof. Dr. Bausbach nicht, wenn Rechtssicherheit besteht.

Transparenz auf allen Ebenen und Stufen bei den Verhandlungen zum Abkommen.Das Abkommen TTIP muss vom EU Parlament und von den Nationalstaaten ratifiziert werden. Deshalb ist es wichtig, dass das Abkommen in einer breiten öffentlich Debatte besprochen wird.

Staatsminister Bausback

Staatsminister Bausback

Generalkonsul William (Bill) E. Moeller III fürte aus Sicht der USA seinen Beitrag zur Diskusionsrunde aus.

Die Startegische Bedeutung dieses Abkommens TTIP ist in seinen Ausmaßen mit dem NATO Vertrag 1949 zu vergleichen. Die USA und die EU haben die einmalige Möglichkeit globale Massstäbe in Handelsabkommen zu setzen.

Die Vorteile dieses Abkommens #TTIP für Beide also USA und EU sowie Bayern ist zusätzlicher Wohlstand und weniger Handelshemmnisse.

In seiner weiteren Ansprache ging der Generalkonsul auch auf die Thematik der Gen-Produkte, chlorierte Hähnchen und Investorenschutz ein.

Gemeinsam einen Standard im Welthandel zu setzten, diese historische Möglichkeit haben die USA und EU. Der Wirtschaftliche Vorteile von 10% der Weltbevölkerung haben 50% des Handelsvolumen, das sind 240 Mrd US$.

Bei einem Handelsabkommen würden 3% der Kosten wegfallen, z.B.: BMW 300Mio€ Zollgebühren/Jahr.

USA-Generalkonsul-W-E-MoellerIII

USA-Generalkonsul-W-E-MoellerIII

Unterschiedliche Standard sollen auf Gegenseitigkeit anerkannt werden und diese Standard parallel laufen lassen.

Bayern und die USA haben größten Export 18Mrd€ in die USA und 10Mrd€ nach EU.

Mittelstand hätte den größten Vorteil aus dem Abkommen, denn die Standards werden gegenseitig anerkannt z.B.: Bio-Produkte, Genfreie Zone. Es gibt bereits heute 52 Geno’s, die in der Eu bereits zugelassen sind.

Hormonfleisch USA ist Verbraucherschutz sehr hoch – Rechtsklagen/Schadensersatz für Personen- dieses wurde durch die WHO zugelassen. Diese Produkte sollten entsprechend gekennzeichnet werden, so dass der Kunde/Verbraucher selbst entscheiden kann. Kein Verbot ohne Grund!

USA und Deutschland tätigen 1/3 der weltweiten Investitionen mit 1,5 Mio Arbeitnehmer,- Freier Kapitalverkehr und Investitionsschutz sollten rechtssicher gegeben sein, EU hat 1.400 Abkommen, 136 Bilaterale Schutzabkommen und 1959 Investorenschutzabkommen. Der Investorenschutz sollte wie die Energiecharta zwischen EU und USA festgelegt werden. Eu und USA haben die historische Möglichkeit Massstäbe zu schaffen, denen der Rest der Welt folgen kann.

Disk-Pastoriushaus-Generk-Moeller-STM-Bausback-Pollert-Nuessel-Quark

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