Herausforderungen an eine Weiterentwicklung des Universaldienstes im Postbereich

Homann: „Im Vorfeld der gesetzlich geforderten Empfehlung setzt die Bundesnetzagentur auf den Dialog mit dem Markt“

Die Bundesnetzagentur hat heute ein Impulspapier zu den Herausforderungen des Post-Universaldienstes in ihrem Amtsblatt und auf ihrer Internetseite veröffentlicht und zur Kommentierung gestellt. Alle Interessierten können bis zum 19. Dezember 2014 schriftlich Stellung dazu nehmen und der Bundesnetzagentur Standpunkte, Argumente und Erwartungen zum Universaldienst mitteilen.

„Die Postmärkte unterliegen derzeit beträchtlichen Veränderungen. Primär bietet die zunehmende Digitalisierung Raum für Neuerungen und Umgestaltungen, setzt daneben aber auch traditionelle Geschäftsmodelle unter Druck. Damit stellt sich die Frage nach dem Umfang einer zeitgemäßen, ausreichenden postalischen Grundversorgung. Zur Vorbereitung einer gesetzlich geforderten Empfehlung setzt die Bundesnetzagentur auf einen konstruktiven Dialog mit dem Markt“, sagte Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur.

Das zur Kommentierung gestellte Impulspapier zum Post-Universaldienst umfasst den rechtlichen Rahmen, die Entwicklungen und Innovationen auf dem Brief- und Paketmarkt sowie die daraus resultierenden Herausforderungen an den Universaldienst.

Die Bundesnetzagentur hat den gesetzlichen Auftrag, turnusmäßig im Tätigkeitsbericht Post u. a. zu der Frage Stellung zu nehmen, ob sich Änderungen an der Universaldienstfestlegung empfehlen. Dazu soll die Quintessenz des Diskussionsprozesses als sachgerechte Grundlage dienen. Der nächste Tätigkeitsbericht wird Ende 2015 für die Jahre 2014/2015 erstellt und Bundestag und Bundesrat vorgelegt.

Das Impulspapier und weitere Informationen sind unter http://www.bundesnetzagentur.de/impulspapier zu finden.

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